Amtsenthebung

Die Amtsenthebung ist ein rechtliches Verfahren in vielen Staatsformen, das darauf abzielt, einen Amtsträger wegen Verfehlungen oder pflichtwidrigen Handelns aus dem Amt zu entfernen. Dies kann Beamte, Politiker oder andere öffentliche Dienstleister betreffen. Während das bekannteste Beispiel einer Amtsenthebung wohl das Impeachment-Verfahren gegen Präsidenten in den USA ist, existieren ähnliche Mechanismen auch in anderen Ländern, allerdings oft unter anderen Bezeichnungen und in verschiedenen rechtlichen Rahmenbedingungen. In Deutschland etwa kann ein Bundespräsident durch ein spezielles Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht abgesetzt werden (Artikel 61 des Grundgesetzes). Neben der Amtsenthebung bekannter politischer Figuren kann der Prozess auch auf lokaler Ebene angewendet werden, etwa bei Bürgermeistern oder sogar Richtern. Das Verfahren der Amtsenthebung beginnt typischerweise mit einer Untersuchung der Anschuldigungen, gefolgt von einer Abstimmung über die Weiterführung. Die endgültige Entscheidung über die Amtsenthebung wird üblicherweise durch ein Gericht oder ein speziell dafür vorgesehenes Gremium getroffen. Informationen zu diesem Thema finden sich unter anderem auf den offiziellen Webseiten von Regierungsbehörden oder in juristischen Fachpublikationen. Eine sorgfältige Dokumentation und weiterführende Details finden sich auf Seiten wie dem Bundesverfassungsgericht hier.

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